Rüstungsexporte: Seehofer kritisiert Gabriels Wende
Deutschland ist einer der größten Waffenexporteure - das sei eine "Schande" befand Wirtschaftsminister Gabriel und kündigte strengere Regeln an. Stopp, sagt CSU-Chef Seehofer jetzt und warnt vor...
View ArticleRüstungsexporte: Angriff auf Gabriel
Daumen hoch oder Daumen runter? Ob Rüstungsgüter exportiert werden dürfen, entscheidet der Wirtschaftsminister. Da Gabriel aber meist Nein sagt, grollt nicht nur die Branche, sondern jüngst auch die...
View ArticleHitzige Debatte um Rüstungsexporte in Drittländer
Die Regierung hat erneut Rüstungsexporte in Milliardenhöhe gebilligt - obwohl Minister Gabriel die Ausfuhren beschränken will. Entsprechend hart fällt die Kritik der Opposition aus. Dabei deuten einige...
View ArticleBVerfG entscheidet über Rüstungsdeals
Das Verfassungsgericht entscheidet heute, ob die Bundesregierung das Parlament künftig früher über Rüstungsexporte informieren muss. Grünen-Politiker wehren sich mit ihrer Klage dagegen, dass der...
View ArticleBVerfG zu Rüstungsexporten: Information erst nach Genehmigung
Die Bundesregierung muss das Parlament auch künftig nicht früher über Rüstungsexporte informieren, sondern erst nach erteilter Genehmigung. Die Entscheidung der Karlsruher Richter bedeutet dennoch...
View ArticleRüstungsexporte: Von der Leyen fordert Gabriel heraus
Deutsche Rüstungsexporte sind ein heißes Eisen. Welche Schlüsseltechnologien sind zu halten und wie? Verteidigungsministerin von der Leyen und Wirtschaftsminister Gabriel sind auf Konfrontationskurs....
View ArticleBerlin stoppt offenbar Waffenexporte nach Saudi-Arabien
Deutsche Waffenexporte nach Saudi-Arabien sorgen seit Jahren für heftige Debatten. Nun entschied der Bundessicherheitsrat einem Medienbericht zufolge, vorerst keine weiteren Rüstungsgüter in das Land...
View ArticleDeutsche Waffenexporte 2015 deutlich gestiegen
Deutschland liefert mehr Rüstungsgüter ins Ausland. Das geht aus dem Zwischenbericht fürs erste Halbjahr 2015 hervor, über den die Zeitung "Die Welt" vorab berichtet. Ein Grund für die Zunahme: ein...
View ArticleWarum gab es doppelt so viele Rüstungsexporte?
Eigentlich wollte Wirtschaftsminister Gabriel Rüstungsexporte nur noch zurückhaltend genehmigen. Doch Deutschland liefert stattdessen mehr ins Ausland. Das geht aus dem Bericht fürs erste Halbjahr 2015...
View ArticleRüstungsexportbericht: "Halbzeit mit Licht und Schatten"
Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr Rüstungsexporte in Höhe von 7,8 Mrd. Euro genehmigt - deutlich mehr als im Jahr zuvor. Ein Teil der Steigerung entfällt auf den Verkauf von Kampfpanzern an...
View ArticleMedienbericht: Deutsche Rüstungsexporte fast verdoppelt
Das Geschäft mit Waffen aus Deutschland boomt. Laut einem Bericht der "Welt am Sonntag" haben sich die deutschen Rüstungsexporte 2015 im Vergleich zum Vorjahr beinahe verdoppelt. Demnach wurden Güter...
View ArticleGabriel verteidigt Anstieg von Rüstungsexporten
Angesichts drastisch gestiegener Rüstungsexporte hat Wirtschaftsminister Gabriel Vorwürfe zurückgewiesen, er sei mit seiner Politik zur Reduzierung selbiger gescheitert. In der "Süddeutschen Zeitung"...
View ArticleBericht: Deutsche Rüstungsexporte steigen auch 2016
Eigentlich hatte sich Vizekanzler Gabriel vorgenommen, bei Waffenexporten auf die Bremse zu treten. Laut einem Bericht sind sie aber im ersten Halbjahr erneut gestiegen. Bereits 2015 hatten sich die...
View ArticleRüstungsexporte: In der teuren Falle
Sigmar Gabriel hatte versprochen, weniger Kriegswaffenlieferungen ins Ausland zu genehmigen. Trotzdem schießen die deutschen Rüstungsexporte durch die Decke. Der Minister schiebt die Verantwortung auf...
View ArticleUSA genehmigen Panzerexport nach Saudi-Arabien
Mehr als eine Milliarde Dollar ist der Auftrag wert: Saudi-Arabien will in den USA 153 Panzer, 419 Maschinengewehre und weitere Rüstungsgüter kaufen. Die US-Regierung stimmte dem Export nun zu und...
View ArticleMedienbericht: Deutsche Rüstungsexporte fast verdoppelt
Das Geschäft mit Waffen aus Deutschland boomt. Laut einem Bericht der "Welt am Sonntag" haben sich die deutschen Rüstungsexporte 2015 im Vergleich zum Vorjahr beinahe verdoppelt. Demnach wurden Güter...
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Eigentlich hatte sich Vizekanzler Gabriel vorgenommen, bei Waffenexporten auf die Bremse zu treten. Laut einem Bericht sind sie aber im ersten Halbjahr erneut gestiegen. Bereits 2015 hatten sich die...
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